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   OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - I-20 U 24/03   

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https://dejure.org/2003,17042
OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - I-20 U 24/03 (https://dejure.org/2003,17042)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.09.2003 - I-20 U 24/03 (https://dejure.org/2003,17042)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. September 2003 - I-20 U 24/03 (https://dejure.org/2003,17042)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis eines Vereins hinsichtlich der Wettbewerbswidrigkeit einer Anzeige über einen Travelpilot; Klagebefugnis eines Vereins durch Anerkennung als Wettbewerbsverband; Kollektive Wahrnehmung von Mitgliederinteressen eines Vereins zwecks Verfolgung von ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 22.05.2002 - 20 U 151/01

    Verstoß gegen das Sonderveranstaltungsverbot bei Aufstellung eines Werbereiters

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - 20 U 24/03
    Welche Anforderungen an eine mittelbare Mitgliedschaft zu stellen sind, hat der Senat bereits in seinen den Parteien bekannten Urteilen vom 22. Mai 2002 (20 U 151/01), vom 30. Dezember 2002 (20 U 108/02) und vom 25. Februar 2003 (20 U 171/02) dargetan.

    Der Kläger legt - wie bereits in den Verfahren 20 U 151/01, 20 U 108/02 und 20 U 171/02 - keine Mitgliederliste vor, so dass nicht feststeht, ob sich überhaupt - und wenn ja, welche - Gewerbetreibenden auf dem maßgeblichen örtlichen und sachlichen Markt betätigen.

  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98

    Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - 20 U 24/03
    aa) Der Begriff "Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art" ist allerdings weit auszulegen (vgl. BGH NJW 2000, 1792 - Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge; BGH NJW 2001, 371 - Vielfachabmahner).
  • BGH, 24.11.1999 - I ZR 189/97

    Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge - Mitgliederzahl; Bestimmtheit des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - 20 U 24/03
    aa) Der Begriff "Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art" ist allerdings weit auszulegen (vgl. BGH NJW 2000, 1792 - Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge; BGH NJW 2001, 371 - Vielfachabmahner).
  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 74/96

    Auslaufmodelle II - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - 20 U 24/03
    "Travelpilots" sowie "Compact Disc Changers" sind langlebige Produkte, die im Allgemeinen nicht spontan, sondern nach Überlegung gekauft werden (vgl. BGH NJW 1999, 2193 unter II.2.b)aa) - Auslaufmodelle II).
  • KG, 21.12.2001 - 5 U 191/01

    Zulässigkeit nicht genehmigter Zitate aus einem Sprachwerk in einem anderen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - 20 U 24/03
    Ein Vertrag zwischen der vermittelnden Organisation und dem Kläger, die den Gewerbetreibenden einen Anspruch auf bestimmte Dienstleistungen des Klägers gibt (Vertrag zugunsten Dritter), reicht zur Begründung nicht aus (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2002, 313 - Klageberechtigung).
  • OLG Frankfurt, 12.11.1998 - 6 U 199/97

    Klagebefugnis eines Verbandes bei Nichtbetroffenheit einzelner Mitglieder von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.2003 - 20 U 24/03
    (3) Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (WRP 1999, 347, 348; aA Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 13 Rdnr. 13) beschränkt die Warengleichheit im Wesentlichen auf die betreffende Ware.
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